Mobilität

Beim Winterdienst sollen auch Radwege geräumt werden

Alle Jahre wieder kommen die ewig gleichen Themen zur Sprache. Plötzlich ist Winter und in der Diskussion taucht der Winterdienst für Radwege in der Stadt auf. Das dabei nicht viel funktioniert hat man im letzten Jahr nicht nur beim öffentlichen Nahverkehr sehen können. Während die Stadtbahnen tagelang nicht fahren konnten war auch von geräumten Radwegen nicht viel zu sehen. Da war eine große Diffenrenz von Wunsch und Wirklichkeit beim Winterdienst von aha.

Am 09. Februar gab es dazu einen Grün-Roten Antrag im Finanzausschuß, der auch für Ordnungsangelegenheiten zuständig ist.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion zur Überarbeitung des Winterdienstes für mehr Sicherheit auf Radwegen

Antrag

die Verwaltung wird beauftragt, gemeinsam mit dem Zweckverband Abfallwirtschaft Region Hannover darzustellen, wie der Winterdienst bei Eis und Schnee auch auf Radwegen, insbesondere den Radwegen der Dringlichkeitsstufe D1, den Velorouten und den Radschnellwegen, verlässlich gewährleistet werden kann. Dabei soll dargestellt werden, welche Auswirkungen die Anpassungen auf die Straßenreinigungsverordnung bzw. die Straßenreinigungssatzung und die entsprechenden Gebühren hätte.

Die Ergebnisse sind den Ratsgremien vor der Sommerpause 2022 vorzulegen.

Begründung

Nach einem Jahrzehnt milder Winter gab es im Winter 2020/2021 wieder einen Wintereinbruch mit Dauerfrost, nachts teilweise sogar deutlich unter minus 10 Grad, und kräftigem Schneefall, offiziell wurde eine Schneehöhe von 19 Zentimetern gemessen, durch Schneeverwehungen an einigen Stellen sogar mehr. Dabei zeigte sich, dass unter diesen besonderen Witterungsbedingungen, trotz der zweifelsohne großen Anstrengungen der Mitarbeiter*innen des mit dem Winterdienst in der Landeshauptstadt Hannover beauftragten Zweckverbandes Abfallwirtschaft (aha), die Radwege selbst der obersten Priorität auch Tage nach dem Schneefall gar nicht oder nur teilweise geräumt waren.

https://e-government.hannover-stadt.de/lhhsimwebre.nsf/DS/0334-2022

Alle Radwegekonzepte taugen nicht viel wenn im Winter bei Schnee und Eis wieder der Radverkehr zusammenbricht. In der Regel werden die Radwege nicht nur mit geringer Priorität geräumt, sondern zum Teil sogar noch zusätzlich blockiert.

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