A2 Center Altwarmbüchen

Veranstalter hat Antrag auf Ausnahmegenehmigung zurückgezogen

Die für Sonntag vorgesehen Öffnung der Läden im Gewerbegebiet Altwarmbüchen findet nicht statt. Der Veranstalter hat seinen an die Gemeinde Isernhagen gerichteten Antrag auf Ausnahmegenehmigung wieder zurückgenommen. Die erteilte Genehmigung ist damit gegenstandslos geworden. Gegen die Genehmigung hatte die Gewerkschaft ver:di vor dem Verwaltungsgericht geklagt und einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gestellt. Über diesen Antrag muss die 11. Kammer nun nicht mehr entscheiden. Die Beteiligten haben das Verfahren inzwischen für erledigt erklärt. In einer ausführlichen Verfügung hatte die 11. Kammer den Beteiligten zuvor mitgeteilt, dass sie erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der erteilten Genehmigung habe, weil es an der vom Gesetz geforderten Anlassbezogenheit fehle. Die zur Begründung der Genehmigung angeführte Verknüpfung mit dem über das Wochenende in der TUI-Arena auf dem hannoverschen Messegelände stattfindenden Tennis Davis-Cup erscheine nicht gerechtfertigt, weil es dafür an einer hinreichenden örtlichen Nähe und einer ausreichenden Ausstrahlungswirkung der Tennisveranstaltung fehle.

Pressemitteilung des Verwaltungsgerichts Hannover

Kommentar:
So langsam reicht es liebe Gewerkschaft. Nichts gegen den Schutz der Arbeitnehmer, aber jedesmal kurz vor einem Termin wieder rumzunörgeln ist nicht die feine Art. Noch dazu scheint man nur in Hannover und Umgebung damit ein Problem zu haben. Im Rest von Niedersachsen ist mir davon noch nichts zu Ohren gekommen. Geschweige denn von anderen Bundesländern in denen es viel liberalere Regeln für die Sonntagsöffnungen gibt. Wenn es denn ein Problem darstellt das am Sonntag gearbeitet wird dann sollte man vielleicht erst einmal die seltsamen Ausnahmen ansehen. Pseudocafe-Bäckereien, Blumenläden, Bahnhöfe, Tankstellen und was es da noch so alles gibt. Vielleicht sollte sich einfach jeder Einzelhändler eine Zapfsäule vor den Laden stellen, wie es im südliche Europa noch häufiger zu sehen ist, und schon steht dem Verkauf am Sonntag nichts mehr im Weg. Hat die Gewerkschaft keine dringenderen Probleme als an diesem leidigen Nebenschauplatz zu kämpfen? Einfach mit den Firmen entsprechende Lohnzuschläge vereinbaren und die Arbeitnehmer werden sich freiwillig für den Sonntag melden.

Achim Brandau