Hannover erstmals seit Jahren wieder mit Überschuss auf dem Stadtkonto
Die Landeshauptstadt Hannover wird im Laufe des Novembers erstmals seit Jahren ohne kurzfristige Kassenkredite auskommen und einen Liquiditätsüberschuss in der Kasse haben. Für 2012 sinkt damit auch die Gesamtverschuldung der Landeshauptstadt erstmals seit 2008 wieder deutlich, wie Oberbürgermeister Stephan Weil und Stadtkämmerer Dr. Marc Hansmann heute (1. November) erläuterten.
Schulden der Stadt Hannover in Mio. €
| Jahr | Kernhaushalt | Betriebe | Verschuldung | Liquiditätskredite |
|---|---|---|---|---|
| 2006 | 698 | 622 | 1320 | 198,3 |
| 2007 | 688 | 614 | 1302 | 112,3 |
| 2008 | 711 | 597 | 1308 | 75,9 |
| 2009 | 857 | 596 | 1453 | 212,1 |
| 2010 | 854 | 605 | 1459 | 191,2 |
| 2011 | 902 | 594 | 1496 | 200,3 |
| 2012 | 1331 | 185 | 1516 | 60,9 |
"Dass wir im November ohne Kassenkredite auskommen, ist ein erfreuliches Signal und hat im Wesentlichen zwei Gründe", erklärt Oberbürgermeister Stephan Weil. "Die steigenden Gewerbesteuereinnahmen zeigen, dass Hannover ein attraktiver Wirtschaftsstandort mit einem gesunden Branchen-Mix ist und wir zudem in unserer Ansiedlungspolitik sehr erfolgreich sind. Zugleich betreiben wir seit zwei Jahrzehnten eine nachhaltige Finanzpolitik, die die Verschuldung im Blick hat, ohne die Stadt kaputt zu sparen." Die Gesamtverschuldung sei in Hannover auch in den Krisenjahren seit 2009 zunächst nur geringfügig gestiegen – anders als bei den Kommunen insgesamt, dem Bund oder beim Land Niedersachsen. Inzwischen hat sich Hannover im Vergleich zu 2009 um rund fünf Prozent entschuldet.
Der Liquiditätsüberschuss in der Stadtkasse wird nach den Worten von Finanzdezernent Hansmann in der zweiten November-Hälfte in der Spitze 30 Millionen Euro betragen. "Ein Plus auf dem Stadtkonto hatten wir zuletzt 1999 und nach einer längeren Phase der Haushaltskonsolidierung für einen Tag am 25. November 2008, unmittelbar bevor infolge der Lehman-Bankpleite die Weltfinanzkrise ausbrach", erläutert der Kämmerer.
Allerdings wird die Landeshauptstadt noch nicht dauerhaft ohne Kassenkredite auskommen. "Wir werden aber zum Jahresende mit rund 60 Millionen Euro Kassenkrediten deutlich niedrigere kurzfristige Schulden haben als noch vor einem Jahr, als die Kassenkredite bei rund 200 Millionen Euro lagen und damit mehr als drei Mal so hoch waren", betont Hansmann.
Auch die Gesamtverschuldung der Landeshauptstadt aus langfristigen Schulden und Kassenkrediten sinkt 2012 gegenüber dem Vorjahr deutlich um mehr als 100 Millionen Euro auf 1,58 Milliarden Euro. Die im Haushaltsjahr 2012 erwirtschafteten Überschüsse würden für den Abbau der Altschulden verwendet. "Wir werden unseren Kurs einer sparsamen, nachhaltigen Finanzpolitik beibehalten", versichert der Kämmerer.
Hannover hebt sich damit von vielen anderen Kommunen ab. Nach Angaben des Deutschen Städtetages sind die kommunalen Kassenkredite bundesweit in der Summe in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Kassenkredite sollen im Normalfall – ähnlich wie private Überziehungskredite – kurzfristige Zahlungsengpässe beheben. In der Praxis dienen Kassenkredite angesichts der Finanznot vieler Kommunen auch zur längerfristigen Finanzierung fortlaufender Ausgaben.
Aktuelle Finanzlage der Stadt Hannover (pdf)