Angesichts der seit einigen Monaten geringeren Zuwanderung von Flüchtlingen hat die Landeshauptstadt damit begonnen, die Kapazitäten in Notunterkünften zu reduzieren. Ein Teil der Standorte soll insbesondere dem Wohnungsbau zu Gute kommen. Gleichzeitig müssen jedoch weiterhin Reservekapazitäten für Flüchtlinge vorgehalten werden. Oberbürgermeister Stefan Schostok hat deshalb heute (Donnerstag) Vertreter der Ratsfraktionen und die BezirksbürgermeisterInnen über den Stand der Flüchtlingsunterbringung unterrichtet.
Ein Jahr nach dem Höhepunkt des Zustroms von Flüchtlingen nach Europa leben in Hannover in städtischen Unterkünften noch immer knapp 4.300 Flüchtlinge. Zu Beginn des Jahres lebten in der Landeshauptstadt zwischenzeitlich knapp 5.000 Flüchtlinge in öffentlichen Unterkünften. Pro Woche kommen aktuell weniger als 50 neue Flüchtlinge hinzu. Gleichwohl gilt unverändert die Zuweisungsquote des Landes, nach der die Landeshauptstadt prinzipiell weitere knapp 5.400 Flüchtlinge aufnehmen muss. Im Laufe des Septembers wird vom Land mit einer aktualisierten Quote gerechnet. Ein genauer Zeitpunkt steht noch nicht fest. Auch eine Prognose über die Flüchtlingsentwicklung in den kommenden Monaten ist derzeit nicht möglich.
„Wir haben damit begonnen, die im vorigen Jahr kurzfristig geschaffenen Notunterkünfte nach und nach wieder zu räumen. Wir wollen mittelfristig ganz auf Notunterkünfte verzichten und die Flüchtlinge in Gemeinschaftsunterkünften, Wohngruppen und Wohnungen unterbringen. Wir müssen aber einen Teil der Notunterkünfte als Reserven vorhalten. Wir können angesichts der unsicheren Prognosen vor allem für die geplanten Modulbauten und andere neue Unterkünfte für Flüchtlinge noch keine voreiligen Entscheidungen treffen, ob sie alle und in dem geplanten Tempo gebraucht werden“, betont OB Schostok. Dies sei erst nach der Entscheidung des Landes über die Zuweisungsquoten an die Kommunen Ende September/Anfang Oktober möglich.
Die Stadt hat im vorigen Jahr parallel zur kurzfristigen Schaffung von Notunterkünften zusammen mit den Bezirksräten und dem Rat ein Bauprogramm für rund 30 neue Flüchtlingsunterkünfte erarbeitet. Dabei handelt es sich um Modulbauten und andere feste Unterkünfte, von denen die ersten bereits in Betrieb sind.
Rückkehr zum Drei-Säulen Modell – Teil der Notunterkünfte und Leichtbauhallen bleiben Reserve
Die Stadtverwaltung konzentriert sich bei der Unterbringung von Flüchtlingen auf das „Drei-Säulen-Modell“ aus festen Gemeinschaftsunterkünften (bis zu 150 Flüchtlinge), Wohnprojekten (bis zu 100 Flüchtlinge) und Wohnungen. Mittlerweile sind sämtliche Turnhallen seit Schuljahresbeginn wieder für den Schul- und Vereinssport frei. Der ehemalige Bau- und Gartenmarkt Badenstedter Straße und der Deutsche Pavillon sind bereits geräumt, der ehemalige Möbelmarkt am Alten Flughafen ebenfalls weitgehend. Diese drei Standorte sollen allerdings vorläufig als Reserve für wieder ansteigende Flüchtlingszahlen bereit stehen. Ebenso bleiben die geplanten Standorte für Leichtbauhallen erhalten, um dort gegebenenfalls binnen weniger Monate Notunterkünfte herzurichten.
In den vergangenen Monaten sind rund 1.200 Flüchtlinge aus Notunterkünften in neu entstandene Unterkünfte umgezogen, ein Teil davon ins ehemalige Maritim-Hotel, wo die Stadt einen Zwei-Jahres-Vertrag vereinbart hat, der auch genutzt werden soll.
Oststadtkrankenhaus, Schulzentrum Ahlem und Ex-VHV-Gebäude werden für Wohnungsbau frei
Zur Schaffung von Wohnraum sollen die Notunterkünfte im ehemaligen Oststadtkrankenhaus (OSK) und im ehemaligen Schulzentrum (SZ) Ahlem ebenfalls im Laufe des nächsten Jahres (2017) frei gemacht werden. Genaue Zeitpläne stehen noch nicht fest. OB Schostok sicherte ein Übergangsmanagement zu, um zum Beispiel zu klären, ob und wie die vielen ehrenamtlichen HelferInnen sich auch künftig für die Betreuung und die Integration der Flüchtlinge engagieren können.
Die Stadt will auch auf die Pläne für eine Notunterkunft im ehemaligen VHV-Gebäude in der Constantinstraße verzichten. Die Verhandlungen über die kurzfristige Auflösung der Verträge laufen bereits. Auch an diesem Standort laufen Planungen für Wohnungsbau. Alle drei Standorte zusammen – OSK, SZ Ahlem und VHV-Gebäude – haben das Potenzial für zusammen rund 700 Wohnungen (ein Teil davon als Einfamilienhäuser).
OB Schostok: „Mehr Wohnraum für alle zu schaffen, ist ein zentrales Thema für uns. Deshalb nehmen wir das auch bei den frei werdenden Kapazitäten für Flüchtlinge besonders in den Blick. Das gilt mittelfristig auch für viele neue Flüchtlingsunterkünfte, wo die Nachnutzung als Wohnraum für alle bereits mitgedacht wird.“