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Veröffentlicht am 17. Oktober 2021

Das Märchen vom armen Autofahrer

Wenn es im Netz um die Verkehrswende geht, kommt man immer wieder an den Punkt, an dem einem die Aussage an den Kopf geworfen wird das Autofahrer viel mehr Steuern zahlen als für Straßen ausgegeben werden. Also solange Radfahrer keine Steuern zahlen, haben sie analog dazu auch keine Rechte.

Dazu eine kleine Rechnung, die keine wissenschaftliche Grundlage hat aber trotzdem schon die Tendenz eindeutig aufzeigt.

Steuereinnahmen

  1. KfZ-Steuer
    Im Jahr 2020 beliefen sich die Einnahmen aus der Kraftfahrzeugsteuer in Deutschland auf rund 9,53 Milliarden Euro. Seit Juli 2009 steht das Aufkommen aus der Kfz-Steuer dem Bund zu.
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/222264/umfrage/einnahmen-aus-der-kfz-steuer-in-deutschland/
  2. Mineralöl- bzw. Energiesteuer
    Im Jahr 2019 erzielten der Bund und die Länder in Deutschland Einnahmen aus der Mineralöl- bzw. Energiesteuer in Höhe von rund 40,68 Milliarden Euro.
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2478/umfrage/entwicklung-der-einnahmen-aus-mineral–energiesteuer-seit-dem-jahr-1950/
  3. LKW-Maut
    Die Statistik stellt die Mauteinnahmen in Deutschland von 2005 bis zum Jahr 2019 dar. Im Jahr 2019 beliefen sich die Mauteinnahmen in Deutschland auf rund 7,5 Milliarden Euro.
    https://de.statista.com/statistik/daten/studie/75600/umfrage/mauteinnahmen-in-deutschland-seit-2005/
  4. Umsatzsteuer
    2.917.678 Pkw wurden 2020 zugelassen, ein Minus von 19,1 Prozent. Insgesamt 3.542.442 Kfz-Zulassungen bescheren dem Autojahr 2020 ein Minus von 16,3 Prozent. Mehr als die Hälfte aller Neuzulassungen entfielen auf die Segmente SUV (21,3 %), Kompaktklasse (20,5 %) und Kleinwagen (15,1 %).
    https://www.auto-motor-und-sport.de/verkehr/neuzulassungen-dezember-2020-marken/

Aus den Zahlen ergibt sich folgende Rechnung:

SteuerEinnahmen in Mrd. Euro
KFZ-Steuer9,53
Mineralöl- bzw. Energiesteuer40,68
LKW Maut7,50
Umsatzsteuer28,3
Summe86,01

(Umsatzsteuer: Anzahl Neuzulassungen mal 50.000 € zu 19% Mwst. geschätzt)

Ausgaben in Verkehrsetats

  1. Bundesverkehrsministerium
    Dem Bundesverkehrsministerium stehen im kommenden Haushaltsjahr 23,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Davon entfallen rund 12,8 Milliarden Euro, also mehr als die Hälfte, auf Investitionsausgaben. Damit bleibt der Verkehrsetat der größte Investitionshaushalt des Bundes.
    https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/zwoelf-milliarden-euro-fuer-investitionen-459614
  2. Länderministerien
    Veranschlagt sind im Einzelplan 08 des Haushaltsplanentwurfs 2019 insgesamt einschließlich der Sondervermögen Ausgaben in Höhe von insgesamt 1,74 Milliarden Euro. … Betrugen die Investitionen in Niedersachsens Straßen 2017 noch 413 Millionen Euro, steigen diese um 90 Millionen Euro auf 503 Millionen Euro.
    https://www.verkehrsrundschau.de/
  3. Städte und Gemeinden
    Mit 379 Millionen Euro schlägt der Bereich Verkehr bei den erwarteten laufenden Ausgaben zu Buche.
    https://www.hannover.de/

Aus den Zahlen ergibt sich folgende Rechnung:

AnzahlAusgaben in Mrd. EuroSumme
Bund123,123,1
Länder161,7427,84
Gemeinden18390,38698,82
Summe749,76

Natürlich sind in den Ausgaben-Etats von Bund, Ländern und Gemeinden alle Verkehrswege enthalten. Angenommen die Ausgaben für den Verkehr teilen sich wie in dieser Tabelle zu finden auf. Das heißt 10,3 Mrd. Euro von 28,6 Mrd. Euro für Straßen, dann wäre das ein Anteil von ca. 36 Prozent.

Fazit: Von den 86,01 Mrd. Euro werden 269,9 Mrd. Euro ausgegeben und am Ende hat der Autofahrer sogar noch mehr Steuern bezahlt, als für den Straßenverkehr gebraucht werden.

Wie gesagt ist dies keine wissenschaftliche Arbeit, sondern nur schnell verfügbare Zahlen und logische Hochrrechnungen daraus. Genauere Analysen haben diverse Umweltverbände längst geliefert, nur man muss es eben auch glauben wollen.