Der Pop-Up Radweg am Schiffgraben muss wieder zurückgebaut werden. So hat es der niedersächsische Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) jetzt entschieden.
„Im Falle des sogenannten Pop-Up-Radwegs am Schiffgraben konnte die erforderliche besondere Gefahrenlage, die uns die Stadt Hannover als Grundlage für die Einrichtung dieses Radwegs genannt hat, im Zuge unserer Prüfung nicht nachgewiesen werden“, sagte Ministeriumssprecherin Laura Gosciejewicz der HAZ.
Nachdem es anfänglich Irritationen für den Autoverkehr gab es zuletzt eigentlich keine größeren Probleme mehr mit der neuen Verkehrsführung. Verbesserungswürdig wäre einzig das Linksabbiegen in die Hinüberstraße.
Die Stadt hatte den schmalen Bereich unter der Eisenbahnbrücke als nicht ausreichend für Radfahrer und Fußgänger eingestuft. Bei gerade mal 1,50 Meter auch kein Wunder. Die Polizei sieht allerdings die Unfalllage im Bereich unter der Eisenbahnbrücke als ungefährlich an, daher hält das Ministerium den neuen Radweg für nicht erforderlich.
Stellt sich die Frage wie die CDU Hannover zu der Entscheidung steht. In ihrem Wahlprogramm steht folgendes zu lesen:
Wir wollen, dass der Radverkehr in Hannover attraktiver und sicherer wird. Dabei setzen wir klar auf separate Radwege. Rot aufgemalte Radwege auf Hauptverkehrsstraßen sind gefährlich und stellen allenfalls
eine Notlösung dar. Viele Radwege in Hannover sind zu schmal oder in einem sehr schlechten Zustand. Auf vielen Routen finden sich Lücken im Radwegenetz.
An der Stelle ist es definitiv zu schmal, der Zustand ist ebenfalls nicht wirklich gut. Wenn es denn nicht in der jetzt ausprobierten Form sein soll, wie soll es denn dann aussehen?
Hannovers City muss für alle erreichbar sein!
Bisher ist die City gerade aus dieser Richtung für den Fahrradverkehr eher schlecht erreichbar. Am Schiffgraben unter der Brücke kein Radweg, Lavesstraße kein Radweg, auf der Königstraße ein zu schmaler Schutzstreifen, Joachimstraße kein Radweg und Theaterstraße auch kein Radweg. Sollte mit für Alle etwa doch nur der Autoverkehr gemeint sein?
Ohrfeige für Oberbürgermeister Onay!
Darum geht es:
Die CDU-Ratsfraktion steht hinter der Entscheidung des niedersächsischen Verkehrsministeriums hinsichtlich des Pop-up-Radweges am Schiffgraben. Die Entscheidung zeigt, dass der Oberbürgermeister mit seinen eigenmächtigen Verkehrsmaßnahmen seine Kompetenzen überschreitet.
Das sagt Felix Semper, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Ratsfraktion:
„Die Entscheidung des Verkehrsministeriums ist eine Ohrfeige für Oberbürgermeister Onay. Sie ist ein klares Signal, dass Herr Onay nicht ohne Absprache mit den demokratisch gewählten Gremien Verkehrsmaßnahmen durchführen kann.
Die Weisung des Ministeriums, den Pop-up-Radweg zurückzubauen, macht eines erneut deutlich: Die Stadtspitze und der Oberbürgermeister versuchen die jüngst in der Straßenverkehrsordnung eingerichtete Experimentierklausel für ideologische Zwecke auszuhöhlen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, endlich wieder Verkehrspolitik in Absprache mit den zuständigen Gremien zu machen und sich vor allem an Recht und Gesetz zu halten.“
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Mehr InformationenBildquellen:
- Hannovers City muss für alle erreichbar sein: www.hannover-entdecken.de